WIESENTHAL – Die Gemeinde Wiesenthal will mit allen Mitteln an ihrem
Vorhaben, eine „feldarme“ – also strahlungsarme – Gemeinde zu bleiben,
festhalten. Daher unternimmt sie alle Anstrengungen, den Bau von
Mobilfunkmasten in Ortsnähe oder gar im Dorf selbst zu verhindern.

Andreas Malchereck-Matthes vom Hilderser Planungsbüro Dehler erläuterte
den Gemeinderäten während ihrer letzten Tagung die Möglichkeiten, die
es gibt, Mobilfunkbetreiber mit ihren Sendestationen möglichst weit vom
Dorf entfernt zu halten. „Die Gemeinde kann es bauleitplanerisch
verhindern, dass ein Sendemast entweder im Ort direkt oder in
unmittelbarer Ortsnähe aufgestellt wird“, sagte er. Allerdings handele
es sich dabei um Pilotprojekte – ein gewisses Risiko, letztlich doch
noch vor Gericht zu enden, bleibe.

Malchereck-Matthes empfahl den Abgeordneten, im Flächennutzungsplan
eine so genannte Konzentrationsfläche für Windkraftanlagen und
Sendemaste auszuweisen. Damit sei sichergestellt, dass zwar ein solcher
Mast irgendwann gebaut werden kann, er sich dennoch nur an diesem Ort
und keinem anderen befinden darf. „Weisen Sie eine solche
Konzentrationsfläche nicht aus, dann kann Ihnen überall jemand einen
Turm hinbauen, und Sie können so gut wie nichts machen“, meinte der
Planer. Auf der anderen Seite dürfe eine Kommune nicht von vornherein
„negativ“ planen – also grundsätzlich das Aufstellen eines solchen
Sendemastes verbieten. „Es muss eine sinnvolle Ausweichfläche geben“,
unterstrich Malchereck-Matthes.

Darüber hinaus sei es aber genauso notwendig, den Innenbereich des
Ortes abzusichern. „Es geht in den meisten Fällen, irgendwo eine
Sendeanlage unterzubringen. In Bad Salzungen befindet sie sich im
Kirchturm“, nannte Malchereck-Matthes eine Variante, die die „findigen
Mobilfunkbetreiber“ gerne nutzen. Im Innenbereich könne ein Sendemast
nur mittels eines Bebauungsplanes verhindert werden. Der koste
natürlich Geld – „allerdings sollten Sie ziemlich zeitig an so etwas
denken und das Ganze nicht auf die lange Bank schieben“, empfahl er den
Gemeinderäten.

Für den Außenbereich hat die Gemeinde Wiesenthal bereits eine
potenzielle Konzentrationsfläche gefunden. „Sie befindet sich am
äußersten Zipfel unserer Gemarkung“, sagte Bürgermeister Sven
Hollenbach. Seiner Meinung nach sei der Mast, wenn er denn einmal dort
gebaut werde, weit genug vom Ort entfernt, um auch weiterhin „feldarm“
zu bleiben. Dieser vorgesehene Standort komme darüber hinaus mit keiner
momentan bereits vorhandenen Sendeeinrichtung in Konflikt. Es habe
nämlich prinzipiell keinen Zweck, eine Konzentrationsfläche für den
Mobilfunk dort vorzusehen, wo bereits in unmittelbarer Nachbarschaft
ein Turm steht. „Es geht darum, einen Standort auszuweisen, der machbar
ist. Und ein höherer Standort ist natürlich für das Dorf im Tal immer
besser als ein relativ niedriger“, erklärte Malchereck-Matthes.

Was den Innenbereich betrifft, so kann die Gemeinde Wiesenthal als
städtebaulichen Grund für die Ausweisung eines Bebauungsplanes ihre
touristischen Vorhaben ins Feld führen. Es gebe einen politisch
festgelegten „Vorsorgewert“ für Mobilfunkanlagen, und unter dem könne
die Kommune bleiben. Zunächst gibt es laut Malchereck-Matthes die
Möglichkeit, eine Sperre für einen Mobilfunkmast für die Dauer von zwei
Jahren zu verhängen. Andererseits könnte der Gemeinderat einen
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan im Innenbereich fassen und
dann eine Veränderungssperre verhängen, falls jemand Interesse zeigt,
eine derartige Anlage zu errichten. Damit bliebe dem Gemeinderat noch
etwas Zeit, den eigentlichen Bebauungsplan erarbeiten zu lassen, der
nach vorsichtigen Schätzungen des Bürgermeisters rund 20 000 Euro
kosten wird. „Aber verfolgen Sie die Sache hellen Auges und warten Sie
nicht zu lange, denn die Mobilfunkbetreiber sind sehr erfinderisch“,
warnte der Planer den Gemeinderat noch einmal. „Die haben eine
unheimliche Macht und eine sehr große Lobby – im Bundestag, im Landtag
und auch in den Landkreisverwaltungen“, fügte Malchereck-Matthes hinzu.
Der Gemeinderat will nun mit dem Planer im Kontakt bleiben und sich
weiter über das genaue Vorgehen informieren. CARSTEN KALLENBACH


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Bernd Schreiner
Freier Architekt AK Thüringen

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